19.03.2020

Update 24.04.2020 - Coronavirus: Kurzarbeit

geschrieben von Elika Khaleghi

Hier finden Sie alle wichtigen Fragen und Antworten und Vordrucke zum Thema Kurzarbeit

Was sind die aktuellsten Änderungen und Erneuerungen bei der Kurzarbeit?

Der Koalitionsausschuss hat einige wichtige Änderungen am 22.04.2020 beschlossen.

Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Kurzarbeit werden ab 1. Mai bis
31.12.2020 die bereits bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten mit einer
Hinzuverdienstgrenze bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für
alle Berufe geöffnet.

Das Kurzarbeitergeld wird für diejenigen, die Corona-Kurzarbeitergeld für ihre um
mindestens 50 Prozent reduzierte Arbeitszeit beziehen, ab dem 4. Monat des
Bezugs auf 70 Prozent
(bzw. 77 Prozent für Haushalte mit Kindern) und ab dem 7.
Monat des Bezuges auf 80 Prozent
(bzw. 87 Prozent für Haushalte mit Kindern)
des pauschalierten Netto-Entgelts erhöht, längstens bis 31.12.2020.

Was ist Kurzarbeit?

Kurzarbeit ist die vorübergehende Kürzung des Volumens der regelmäßig geschuldeten Arbeitszeit bei anschließender Rückkehr zum vereinbarten Zeitumfang. Damit sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vor vorübergehendem Arbeitsausfall geschützt werden und Arbeitsplätze gesichert werden.

Kriege ich einen erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld wegen den Auswirkungen der Corona Krise?

Ja. Der Bundesrat und Bundestag haben aufgrund der Corona-Krise folgende Erleichterungen beim Kurzarbeitergeld beschlossen, die rückwirkend zum 1. März 2020 in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt werden:

  • wenn aufgrund schwieriger wirtschaftlicher Entwicklungen (wie zum Beispiel durch das Coronavirus) Aufträge ausbleiben, kann ein Betrieb Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein könnten. Diese Schwelle lag bisher bei 30 Prozent der Belegschaft
  • auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden vor Zahlung des Kurzarbeitergeldes soll vollständig oder teilweise verzichtet werden können. Das bislang geltende Recht verlangt, dass in Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen genutzt werden, diese auch zur Vermeidung von Kurzarbeit eingesetzt und ins Minus gefahren werden
  • auch Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer können nun Kurzarbeitergeld beziehen
  • die Sozialversicherungsbeiträge, die Arbeitgeber normalerweise für ihre Beschäftigten zahlen müssen, soll die Bundesagentur für Arbeit künftig vollständig erstatten. Damit soll ein Anreiz geschaffen werden, Zeiten der Kurzarbeit stärker für die Weiterbildung der Beschäftigten zu nutzen

Wann bekomme ich Kurzarbeitergeld?

Die Bundesagentur für Arbeit prüft ob die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld in ihrem Unternehmen vorliegen.

Grundsätzlich entsteht ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn

  • zwischen dem Arbeitgeber und den betroffenen Arbeitnehmern eine Vereinbarung zur Reduzierung der Arbeitszeit getroffen wurde,
  • in Ihrem Unternehmen aufgrund der Corona Krise ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall entstanden ist,
  • der Arbeitsausfall von vorübergehender Natur ist,
  • der Betrieb alles getan hat, um den Arbeitsausfall zu vermindern (Arbeitszeitkonten abbauen, Urlaub,..) oder zu beheben,
  • die Arbeitnehmer nach Beginn des Arbeitsausfalles eine versicherungspflichtige Beschäftigung fortsetzen und keine Kündigungen erfolgen,
  • 10% ihrer Arbeitnehmer davon betroffen sind,
  • der Arbeitsausfall der Agentur für Arbeit angezeigt wurde.

Was muss ich beachten bevor ich die Kurzarbeit anzeige?

Informieren Sie die betroffenen Arbeitnehmer und ihre Belegschaft über die geplante Kurzarbeit. Sie benötigen die Zustimmung aller betroffenen Arbeitnehmer oder eine betriebliche Vereinbarung. 

Bei Bedarf können Sie den Vordruck rechts im Downloadbereich als Einverständniserklärung nutzen.

Wie und bei welcher Agentur für Arbeit zeige ich die Kurzarbeit an?

Es gibt von der Agentur für Arbeit einen Vordruck für die Anzeige der Kurzarbeit. Diesen finden Sie rechts im Downloadbereich.

Den ausgefüllten Vordruck schicken sie anschließend per Mail an:

Bochum.031-OS@arbeitsagentur.de

Für jedes Unternehmen ist die Agentur für Arbeit zuständig, in deren Bezirk ihr Betrieb seinen Sitz hat.

Wie hoch ist das Kurzarbeitergeld und wie berechnet sich das?

Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Nettoentgeltausfall. Die Kurzarbeiter erhalten grundsätzlich 60% des pauschalierten Nettoentgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt so erhöht sich das Kurzarbeitergeld auf 67% des pauschalierten Nettoentgelts.

Sie können die Höhe des Kurzarbeitergeldes mit dem Kurzarbeit-Rechner der Kanzlei Taylor Wessing ausrechnen.

https://iot.taylorwessing.com/kurzarbeit-rechner/

Was mache ich nach der Anzeige der Kurzarbeit bei der zuständigen Agentur für Arbeit?

Die Beantragung von Kurzarbeitergeld erfolgt in einem Zweischritt-Verfahren. Haben Sie die Kurzarbeit angezeigt, prüft die Agentur für Arbeit, ob die Voraussetzungen für die Zahlung von Kurzarbeitergeld dem Grunde nach vorliegen. Darüber erhalten sie eine Bestätigung.

Sie errechnen das Kurzarbeitergeld für die betroffenen Arbeitnehmer und zahlen es aus.

Im Anschluss daran stellen Sie einen schriftlichen Antrag auf Erstattung des von ihnen verauslagten Kurzarbeitergeldes an die Agentur für Arbeit in deren Bezirk die für den Betrieb zuständige Lohnabrechnungsstelle liegt.

Wie stelle ich den Antrag auf Erstattung des ausgezahlten Kurzarbeitergeldes?

Es gibt von der Agentur für Arbeit einen Vordruck für die Antragsstellung.

Diesen Leistungsantrag finden Sie rechts im Downloadbereich.

Der Antrag muss für jeden Monat einzeln gestellt werden. Er ist innerhalb einer Ausschlussfrist von drei Monaten einzureichen. Die Frist beginnt mit Ablauf des Kalendermonats (Anspruchszeitraums), in dem die Tage liegen, für die das Kurzarbeitergeld beantragt wird.

Wie lange wird das Kurzarbeitergeld bezahlt?

Die gesetzliche Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld beträgt grundsätzlich 12 Monate.

Seit dem 16. April 2020 wird die Bezugsdauer für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Dezember 2019 entstanden ist, über die Bezugsdauer nach § 104 Absatz 1 Satz 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch hinaus auf bis zu 21 Monate, längstens bis zum 31. Dezember 2020, verlängert.

Kann Kurzarbeit auch für Auszubildende angeordnet werden?

Diese Frage lässt sich so pauschal nicht beanworten. Sie finden jedoch unter folgendem Link einen ausgiebigen Beitrag dazu.

http://bit.ly/KurzarbeitAzubi

Videos der Bundesagentur zum Thema Kurzarbeit

Das Video erklärt Ihnen als Arbeitgeber im ersten Teil, in welchen Fällen Ihre Beschäftigten Kurzarbeitergeld erhalten können. Im zweiten Teil erfahren Sie, wie Sie Kurzarbeitergeld anzeigen sowie beantragen können und wie die Leistung berechnet wird.