15.07.2020

NRW-Soforthilfe 2020: Rückmeldeverfahren angehalten

geschrieben von Stefan Grave

Temporäre Aussetzung aufgrund von Klärungsbedarf zwischen Bund und Land NRW

Mit dem Ende des Förderzeitraums für die ersten Antragsteller aus März hat das Land NRW ab Anfang Juli gemäß den Vorgaben des Bundes das angekündigte Abrechnungsverfahren gestartet und bislang rund 100.000 der insgesamt 426.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres Finanzierungsengpasses gebeten. Dabei haben sich einige der Abrechnungsvorgaben als problematisch erwiesen. Der Bund hat nun allen Ländern die Möglichkeit eröffnet, zum Abrechnungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben. Um Forderungen nach einem geänderten Rückmeldeverfahren gerecht zu werden, hat das Land NRW dem Bund offene Punkte mitgeteilt und hält das Rückmeldeverfahren bis zur Klärung dieser Fragen an. Nach Abschluss der Gespräche zwischen Bund und Ländern werden die Zuwendungsempfänger erneut kontaktiert.

Als besonders belastend wirken sich für eine Reihe von Betrieben die Personalkosten aus, die nicht vom Kurzarbeitergeld abgedeckt werden, wie auch die Abrechnung von gestundeten Zahlungen. Weitere Informationen hat das NRW-Wirtschaftsministerium auf einer Sonderseite (siehe Link) veröffentlicht.

Sonderseite des Wirtschaftsministeriums NRW zum Rückmeldeverfahren