12.12.2018

Kompetenzfeld Recht sichern

geschrieben von Thomas Gdanietz

Gewerbezugang; Justiziariat; Sachverständige; Datenschutz; Recht 4.0; Gremien; Corporate Governance; Vergaben; Verträge; Versicherungen; Prüfungen; Bürokratieabbau; Kommunale Steuern – das sind die Aufgabenfelder des Kompetenzfeldes „Recht sichern“.

Sie dokumentieren, dass eine IHK auch eine ganze Reihe rechtlicher Aufgaben zu erfüllen hat, die ihr seitens des Staates anvertraut wurden.Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kompetenzfeldes sind eines aber auf keinen Fall: keine Rechtsberater für Unternehmer (oder irgendjemanden sonst). Dies ist die Aufgabe von Rechtsanwälten. Die IHK gibt auf Nachfrage ausschließlich Rechtsauskünfte.Zu den Kernaufgaben gehört die Organisation von Ausbildungs- und Weiterbildungsprüfungen – etwa x-tausend pro Jahr im IHK-Bezirk. Ebenso wie die Organisation des Sachverständigenwesens – Auswahl und Berufung von vereidigten Fachleuten in klar definierten Kompetenzbereichen. Nicht zuletzt erteilt das Kompetenzfeld die erforderlichen Erlaubnisse für spezielle Gewerbezugänge – sei es beispielsweise für die Gastronomie, die Sicherheitsbranche oder im Taxigewerbe.Die zunehmende Digitalisierung der Gesellschaft berührt nahezu zwangsläufig auch den Aufgabenbereich eines Kompetenzfeldes Recht. Menschen – und eben auch Unternehmen – agieren immer stärker auch online. Datenschutz und Cybercrime werden damit verstärkt zu Themenfeldern, mit denen sich Unternehmen aktiv beschäftigen müssen – das Kompetenzfeld „Recht sichern“ will Unternehmen dafür sensibilisieren.Und eines darf man nicht vergessen: Auch die IHK selbst braucht juristischen Sachverstand, um sich rechtssicher zu bewegen. Auch eine Aufgabe für „Recht sichern“.