19.08.2020

UPDATE 03.12.20: Aktueller Stand zum Rückmeldeverfahren der NRW-Soforthilfe

geschrieben von Stefan Grave

Update 03.12:

Der E-Mail-Versand mit dem Rückmeldeformular ist gestern am späten Nachmittag gestartet.

Die zwei häufig  gestellten Fragen sind:


1. Ich habe die Rückmeldeunterlagen versehentlich angefordert, ich will erst in 2021 zurückmelden, was muss ich tun?

ANTWORT: Wenn Sie das Rückmeldeformular nicht abschicken werden Sie im Frühjahr 2021 erneut per E-Mail angeschrieben.

2. Ist eine Rückmeldung nötig, wenn ich bereits voll / teilweise zurückgezahlt habe?

ANTWORT: Die Rückmeldung ist dennoch erfoderlich, um das Förderverfahren abzuschließen. Falls Sie voll zurückgezahlt haben, kann über das Feld "Verzicht" das Rückmeldeverfahren abgekürzt werden.

Die Antworten zu weiteren oft gestellten Fragen finden Sie auch noch hier: https://www.wirtschaft.nrw/nrw-soforthilfe-2020

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Update 18.11:

Das Land NRW hat sich aufgrund der aktuellen Situation mit steigenden Infektionszahlen und dem zweiten Lockdown dazu entschieden das Rückmeldeverfahren der Soforthilfe bis zum Frühjahr 2021 zu verlängern. Eventuelle Rückzahlungen können sogar bis Herbst 2021 geleistet werden.

Es besteht jedoch die Option, noch in diesem Jahr die Soforthilfe abzurechnen und eine eventuelle Rückzahlung steuerlich geltend zu machen.

Ende November erhalten alle Empfängerinnen und Empfänger eine Mail mit Informationen zu den neuen Fristen und den beiden Wahlmöglichkeiten.

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Nordrhein-Westfalen hat sich beim Bund erfolgreich für verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten bei der NRW-Soforthilfe 2020 eingesetzt. Die Verbesserungen betreffen unter anderem Personalkosten, Stundungen und die Anrechnung zeitversetzter Zahlungseingänge.

Insgesamt wurden über die NRW-Soforthilfe 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt. Mit dem Ende des Antragszeitraums Anfang Juli hat das Land gemäß den Bundesvorgaben das angekündigte Abrechnungsverfahren gestartet und bislang rund 100.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres tatsächlichen Liquiditätsengpasses gebeten. Dabei haben sich einige der Abrechnungsvorgaben des Bundes als problematisch für die Unternehmen erwiesen.

Diese Punkte hatte Nordrhein-Westfalen daher dem Bund mitgeteilt und das Rückmeldeverfahren Mitte Juli zunächst angehalten. Nach den nun erzielten Verbesserungen wird das Rückmeldeverfahren noch vor den Herbstferien wieder aufgenommen. Die Rückmelde-Frist ist einheitlich auf den 30. November 2020 verlängert. Eventuelle Rückzahlungen auf das in der E-Mail angegebene Konto der zuständigen Bezirksregierung müssen bis zum 31. März 2021 erfolgen.

Die Verbesserungen im Überblick:

· Personalkosten sind von den Einnahmen absetzbar: Der Bund sah die Personalkosten mit dem Kurzarbeitergeld ausreichend abgedeckt. Durch die Lockerungen konnten viele Betriebe aber im Mai und Juni wieder öffnen. Dadurch ergaben sich in der Abrechnung Liquiditätsüberschüsse, da zwar Umsätze erzielt wurden, Personalkosten aber nicht berücksichtigt werden konnten. Künftig werden daher die Einnahmen um solche anythingPersonalkosten bereinigt, die zur Erzielung dieser Einnahmen notwendig waren und die nicht durch andere Maßnahmen (etwa das Kurzarbeitergeld) gedeckt wurden.


· Gestundete Zahlungen, wie beispielsweise Miet-, Pacht- oder Leasingraten, die innerhalb des Förderzeitraums angefallen wären, können nun ebenfalls angerechnet werden. Damit werden Unternehmen nicht benachteiligt, die sich in eigener Initiative um Zahlungsstundungen bemüht haben.


· Mehr Flexibilität beim Zuflussprinzip: Bisher wurden alle tatsächlichen Zahlungseingänge im Förderzeitraum berücksichtigt, auch wenn ihnen eine Leistung vorausging, die vor der Corona-Zeit erbracht wurde. Dadurch wurden viele Unternehmen, z.B. im Handwerk oder Messebau, die auf Rechnung und mit Zahlungszielen arbeiten, benachteiligt. Die Unternehmen erhalten nun die Option, bei Einnahmen innerhalb des Förderzeitraums auf den Zeitpunkt der Leistungserbringung abzustellen.


· Hohe einmalige Zahlanythingungseingänge im Förderzeitraum, die sich auf ein ganzes, zurückliegendes Jahr beziehen, können nun anteilig angesetzt werden. Das betrifft etwa GEMA-Zahlungen für Künstlerinnen und Künstler oder Zahlungen der VG-Wort für Journalistinnen und Journalisten.

Fragen zum Verfahren können an die Mitarbeiter der Hotline des Wirtschaftministeriums unter 0211-7956 4995 gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie unter www.wirtschaft.nrw.